Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen

I. Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Grundlegende Bestimmungen

(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für Verträge, die Sie mit uns als Anbieter (Oktay Aydogan) über die Internetseite www.speedypc.de oder über sonstige Fernkommunikationsmittel oder über unser Ladengeschäft SpeedyPC computer & mobile, Dietenheimer Straße 7, 89257 Illertissen, schließen. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung gegebenenfalls von Ihnen verwendeter eigener Bedingungen widersprochen.

(2) Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

§ 2 Zustandekommen des Vertrages über die Internetseite www.speedypc.de oder über sonstige Fernkommunikationsmittel

(1) Gegenstand des Vertrages ist die Erbringung von Dienstleistungen an Geräten von Ihnen, insbesondere Reparaturleistungen, und/oder der Verkauf von Waren.

Unsere Angebote im Internet sind unverbindlich und kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages.

(2) Sie können ein verbindliches Vertragsangebot zur Buchung von Reparaturleistungen (Auftrag) unter Verwendung des auf unserer Internetseite integrierten Auftragsformulars (Reparaturformular) per Post bei uns abgeben.
Die Annahme des Angebots (und damit der Vertragsabschluss) erfolgt innerhalb von 5 Tagen durch Auftragsbestätigung in Textform (z.B. E-Mail).
Sollten Sie innerhalb dieser Frist keine entsprechende Nachricht erhalten haben, sind Sie nicht mehr an Ihren Auftrag gebunden. Gegebenenfalls bereits erbrachte Leistungen werden in diesem Fall unverzüglich zurückerstattet.

(3) Soweit Sie Unternehmer sind, können Sie ein verbindliches Vertragsangebot (Auftrag oder Bestellung) über Fernkommunikationsmittel (z.B. per Telefon oder E-Mail) abgeben.
Die Annahme des Angebots (und damit der Vertragsabschluss) erfolgt bei Beauftragung bzw. Bestellung per Telefon sofort oder spätestens innerhalb von 5 Tagen durch Auftrags- oder Bestellbestätigung in Textform (z.B. E-Mail).
Sollten Sie innerhalb dieser Frist keine entsprechende Nachricht erhalten haben, sind Sie nicht mehr an Ihren Auftrag bzw. Ihre Bestellung gebunden. Gegebenenfalls bereits erbrachte Leistungen werden in diesem Fall unverzüglich zurückerstattet.

(4) Sie können uns Anfragen zur Buchung unserer Dienstleistungen oder zum Kauf unserer Waren oder zur Erstellung eines Angebotes über Fernkommunikationsmittel (z.B. per Telefon, E-Mail oder über das auf unserer Internetseite integrierte Kontaktformular) übermitteln.
Ihre Anfragen sind für Sie unverbindlich. Wir unterbreiten Ihnen hierzu ein verbindliches Angebot in Textform (z.B. per E-Mail), welches Sie innerhalb von 5 Tagen (soweit im jeweiligen Angebot keine andere Frist ausgewiesen ist) annehmen können.

(5) Die Abwicklung des Auftrags bzw. der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.

§ 3 Zustandekommen des Vertrages über unser Ladengeschäft

(1) Gegenstand des Vertrages ist die Erbringung von Dienstleistungen an Geräten von Ihnen, insbesondere Reparaturleistungen, und/oder der Verkauf von Waren.

Unsere Angebote im Ladengeschäft sind unverbindlich und kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages.

(2) Sie können ein verbindliches Vertragsangebot an der Kasse unseres Ladengeschäfts abgeben. Die Annahme des Angebots (und damit der Vertragsabschluss) erfolgt unverzüglich durch unser Personal an der Kasse.

(3) Ihre Anfragen zur Erstellung eines Angebotes sind für Sie unverbindlich. Wir übergeben Ihnen hierzu ein verbindliches Angebot in Textform, welches Sie innerhalb von 5 Tagen (soweit im jeweiligen Angebot keine andere Frist ausgewiesen ist) annehmen können.

§ 4 Leistungserbringung bei Dienstleistungen

(1) Wir schulden die sich aus der Leistungsbeschreibung bzw. dem Auftragsformular (Reparaturformular) bzw. unserem verbindlichen Angebot ergebenden Einzelleistungen. Diese erbringen wir nach bestem Wissen und Gewissen persönlich oder durch Dritte.

(2) Sie sind zur Mitwirkung verpflichtet, soweit uns zur Leistungserbringung weitere Informationen zur Verfügung gestellt werden müssen.

Insbesondere haben Sie bei Reparaturleistungen den am Gerät bestehenden Defekt so umfassend als möglich zu beschreiben.
Ferner haben Sie das Gerät durch Übersendung oder Überbringung an uns zur Verfügung zu stellen oder bei Vor-Ort-Dienstleistungen den Zugang zum Gerät bei Ihnen vor Ort zu ermöglichen.

(3) Soweit nichts anderes vereinbart ist, tragen Sie die Kosten für die Übersendung oder Überbringung Ihres Gerätes an uns.
Das Gerät sollte transportsicher verpackt und versichert an uns übersandt werden.

(4) Sie haben Sicherungskopien von Ihren auf dem Gerät hinterlegten Daten auf gesonderten Datenträgern selbst zu erstellen. Wir sind für die Erstellung von Datensicherungskopien nicht verantwortlich.


(5) Machen Sie von Ihrem Kündigungsrecht nach § 648 S. 1 BGB Gebrauch, können wir als pauschale Vergütung 10% der vereinbarten Vergütung verlangen, wenn die Ausführung noch nicht begonnen hat. Dies gilt bei Bestehen des gesetzlichen Widerrufsrechts jedoch nur, wenn Sie erst nach Ablauf der Widerrufsfrist von Ihrem Kündigungsrecht Gebrauch machen. Ihnen bleibt der Nachweis vorbehalten, dass uns tatsächlich keine oder wesentlich geringere Kosten entstanden sind.

§ 5 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt

(1) Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.

(2) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum.

(3) Sind Sie Unternehmer, gilt ergänzend Folgendes:

a) Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung nicht zulässig.

b) Sie können die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufen. Für diesen Fall treten Sie bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages, die Ihnen aus dem Weiterverkauf erwachsen, an uns ab, wir nehmen die Abtretung an. Sie sind weiter zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommen, behalten wir uns allerdings vor, die Forderung selbst einzuziehen.

c) Bei Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware erwerben wir Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt der Verarbeitung.

d) Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Ihr Verlangen insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert unserer Sicherheiten die zu sichernde Forderung um mehr als 10% übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt uns.


§ 6 Gewährleistung

(1) Es bestehen die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.

(2) Soweit Sie vor Abgabe der Vertragserklärung durch uns darüber in Kenntnis gesetzt werden und dies ausdrücklich und gesondert vereinbart wurde, sind bei gebrauchten Waren die Mängelansprüche ausgeschlossen, wenn sich der Mangel erst nach Ablauf eines Jahres ab Ablieferung der Ware zeigt. Zeigt sich der Mangel innerhalb eines Jahres ab Ablieferung der Ware, können die Mängelansprüche im Rahmen der gesetzlichen Verjährungsfrist von zwei Jahren ab Ablieferung der Ware geltend gemacht werden. Die vorstehende Einschränkung gilt nicht:

- für uns zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und bei vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachten sonstigen Schäden;
- soweit wir den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen haben.


(3) Als Verbraucher werden Sie gebeten, die Ware bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und uns sowie dem Spediteur Beanstandungen schnellstmöglich mitzuteilen. Kommen Sie dem nicht nach, hat dies keine Auswirkung auf Ihre gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.


(4) Soweit ein Merkmal der Ware von den objektiven Anforderungen abweicht, gilt die Abweichung nur dann als vereinbart, wenn Sie vor Abgabe der Vertragserklärung durch uns über selbige in Kenntnis gesetzt wurden und die Abweichung ausdrücklich und gesondert zwischen den Vertragsparteien vereinbart wurde.

(5) Soweit Sie Unternehmer sind, gilt abweichend von den vorstehenden Gewährleistungsregelungen:

a)  Als Beschaffenheit der Ware gelten nur unsere eigenen Angaben und die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart, nicht jedoch sonstige Werbung, öffentliche Anpreisungen und Äußerungen des Herstellers.

b)  Bei Mängeln leisten wir nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Nachlieferung. Schlägt die Mangelbeseitigung fehl, können Sie nach Ihrer Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Die Mängelbeseitigung gilt nach erfolglosem zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art der Ware oder des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt. Im Falle der Nachbesserung müssen wir nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht.

c)  Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die Fristverkürzung gilt nicht:

- für uns zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und bei vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachten sonstigen Schäden;
- soweit wir den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen haben;
- bei Sachen, die entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk verwendet worden sind und dessen Mangelhaftigkeit verursacht haben;
- bei gesetzlichen Rückgriffsansprüchen, die Sie im Zusammenhang mit Mängelrechten gegen uns haben.

(6) Soweit Sie Unternehmer sind, gilt bei Dienstleistungen abweichend von den vorstehenden Gewährleistungsregelungen:

Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Abnahme des Werkes. Die Fristverkürzung gilt nicht:

- für uns zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und bei vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachten sonstigen Schäden;
- soweit wir den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen haben.

§ 7 Rechtswahl

(1) Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).

(2) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.

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II. Kundeninformationen

1. Identität des Anbieters / Verkäufers

Oktay Aydogan
Dietenheimer Straße 7
89257 Illertissen
Deutschland
Telefon: 07303-904 904
E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein.


Alternative Streitbeilegung:
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, aufrufbar unter 
https://ec.europa.eu/odr.

2. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages

Der Vertragsschluss erfolgt nach Maßgabe der Regelungen "Zustandekommen des Vertrages" unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I).

3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung

3.1. Vertragssprache ist deutsch.

3.2. Der vollständige Vertragstext wird von uns nicht gespeichert.


3.3. Vor Absenden des Auftrags können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden.

Das von Ihnen für den Auftrag zu verwendende, auf unserer Internetseite integrierte Auftragsformular (Reparaturformular) enthält die Auftragsdaten, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen, und ist von Ihnen ungekürzt an uns zu übersenden.

3.4. Bei Angebotsanfragen erhalten Sie alle Vertragsdaten im Rahmen eines verbindlichen Angebotes in Textform übergeben oder übersandt, z.B. per E-Mail, welche Sie ausdrucken oder elektronisch sichern können.

4. Wesentliche Merkmale der Dienstleistung oder der Ware

Die wesentlichen Merkmale der Dienstleistung oder der Ware finden sich im jeweiligen Angebot.

5. Preise und Zahlungsmodalitäten

5.1. Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die Versandkosten stellen Gesamtpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern (Bruttopreise).

Soweit Sie Unternehmer sind, behalten wir uns vor, Nettopreise anzugeben. Diese beinhalten nicht die gesetzliche Mehrwertsteuer. Nettopreise sind als solche ausdrücklich gekennzeichnet, z.B. durch den Zusatz "zzgl. MwSt." oder "netto" bei der Preisangabe.

5.2. Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis der Ware enthalten. Soweit nichts anderes vereinbart ist, berechnen wir die Versandkosten für Waren pauschal mit 9,90 € pro Bestellung.
Bei Selbstabholung werden keine Versandkosten berechnet.

Die Versandkosten sind im jeweiligen Angebot gesondert ausgewiesen und von Ihnen zusätzlich zu tragen, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist.

5.3. Die anfallenden Versandkosten (Rücksendekosten) sind nicht im Preis der Dienstleistung enthalten. Soweit nichts anderes vereinbart ist, berechnen wir für die Rücksendung Ihres Gerätes an Sie
pauschal 9,90 € Versandkosten, welche von Ihnen zusätzlich zu tragen sind.
Bei Selbstabholung werden keine Versandkosten berechnet.

Die Versandkosten sind im Auftragsformular (Reparaturformular) gesondert ausgewiesen.

Bei Angebotsanfragen sind die Versandkosten im jeweiligen Angebot und auf der Rechnung gesondert ausgewiesen und von Ihnen zusätzlich zu tragen, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist.

5.4. Sie haben folgende Zahlungsmöglichkeiten, soweit nichts anderes vereinbart ist:

-  Vorkasse per Überweisung
-  Barzahlung / EC-Zahlung bei Abholung
- Zahlung per PayPal.

5.5. Soweit nichts anderes vereinbart ist, sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig.

5.6. Bei Angebotsanfragen für Dienstleistungen ergibt sich aus dem jeweiligen verbindlichen Angebot, ob die Leistung zu einem Festpreis erbracht wird oder ein verbindlicher Kostenvoranschlag oder ein unverbindlicher Kostenvoranschlag vorliegt.
Liegt dem Vertrag ein Kostenvoranschlag zugrunde, ohne dass wir die Gewähr für die Richtigkeit des Voranschlags übernommen haben (unverbindlicher Kostenvoranschlag), machen wir Ihnen unverzüglich Anzeige, wenn eine wesentliche Überschreitung des Voranschlags, ohne die die Leistung nicht ausführbar ist,
zu erwarten ist.

6. Lieferbedingungen bei Dienstleistungen

6.1. Die Lieferbedingungen, der Liefertermin sowie gegebenenfalls bestehende Lieferbeschränkungen finden sich im Auftragsformular (Reparaturformular),
im jeweiligen Angebot und auf der Rechnung.

6.2. Soweit im Auftragsformular (Reparaturformular), im jeweiligen Angebot und auf der Rechnung nichts anderes angegeben ist, erfolgt der Rückversand Ihres Gerätes nur innerhalb Deutschlands.
Der Versand auf deutsche Inseln ist ausgeschlossen.

Bei Selbstabholung informieren wir Sie telefonisch oder per E-Mail über die Bereitstellung Ihres Gerätes und die Abholmöglichkeiten.

6.3. Soweit im Auftragsformular (Reparaturformular), im jeweiligen Angebot und auf der Rechnung keine andere Frist angegeben ist, erfolgt die Leistungserbringung innerhalb von 2 – 4 Werktagen
nach Vertragsabschluss (bei vereinbarter Vorauszahlung erst nach dem Zeitpunkt Ihrer Zahlungsanweisung).
Bei Dienstleistungen an von Ihnen an uns zu übersendenden oder übergebenden Geräten erfolgt die Leistungserbringung einschließlich Aufgabe des Gerätes zum Versand zusätzlich erst nach Eingang Ihres Gerätes bei uns.
Bei Vor-Ort-Dienstleistungen erfolgt die Leistungserbringung zu den vereinbarten Terminen.

7. Lieferbedingungen bei Waren

7.1. Die Lieferbedingungen, der Liefertermin sowie gegebenenfalls bestehende Lieferbeschränkungen finden sich im jeweiligen Angebot.

7.2. Soweit im jeweiligen Angebot nichts anderes angegeben ist, erfolgt die Lieferung der Ware innerhalb von 3 - 5 Tagen nach Vertragsschluss (bei vereinbarter Vorauszahlung erst nach dem Zeitpunkt Ihrer Zahlungsanweisung) und nur innerhalb Deutschlands. Der Versand auf deutsche Inseln ist ausgeschlossen.
Beachten Sie, dass an Sonn- und Feiertagen keine Zustellung erfolgt.
Haben Sie Artikel mit unterschiedlichen Lieferzeiten bestellt, versenden wir die Ware in einer gemeinsamen Sendung, sofern wir keine abweichenden Vereinbarungen mit Ihnen getroffen haben. Die Lieferzeit bestimmt sich in diesem Fall nach dem Artikel mit der längsten Lieferzeit den Sie bestellt haben.

Bei Selbstabholung informieren wir Sie telefonisch oder per E-Mail über die Bereitstellung der Ware und die Abholmöglichkeiten.

7.3. Soweit Sie Verbraucher sind ist gesetzlich geregelt, dass die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache während der Versendung erst mit der Übergabe der Ware an Sie übergeht, unabhängig davon, ob die Versendung versichert oder unversichert erfolgt. Dies gilt nicht, wenn Sie eigenständig ein nicht vom Unternehmer benanntes Transportunternehmen oder eine sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person beauftragt haben.

Sind Sie Unternehmer, erfolgt die Lieferung und Versendung auf Ihre Gefahr.

8. Gesetzliches Mängelhaftungsrecht

Die Mängelhaftung richtet sich nach der Regelung "Gewährleistung" in unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I).

9. Kündigung

Informationen zur Kündigung des Vertrages sowie den Kündigungsbedingungen finden Sie in der Regelung "Leistungserbringung bei Dienstleistungen" in unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I).

Diese AGB und Kundeninformationen wurden von den auf IT-Recht spezialisierten Juristen des Händlerbundes erstellt und werden permanent auf Rechtskonformität geprüft. Die Händlerbund Management AG garantiert für die Rechtssicherheit der Texte und haftet im Falle von Abmahnungen. Nähere Informationen dazu finden Sie unter: 
https://www.haendlerbund.de/de/leistungen/rechtssicherheit/agb-service.

letzte Aktualisierung: 12.01.2022